Volle Tribüne – (aus der Landratssitzung vom 31. Mai)

Von SP Sissach, 5. Juni 2018

Für einmal war die Tribüne proppenvoll. Mehr als bis auf den letzten Platz war alles besetzt, manche Leute standen sogar. Einerseits waren am Morgen wie auch am Nachmittag je zwei Schulklassen zu Gast. Ich finde es sehr gut, dass manche Lehrpersonen von diesem Angebot Gebrauch machen und die Kinder und Jugendlichen einmal Landrat-Luft schnuppern kommen. Andererseits waren wiederum sehr viele Staatangestellte anwesend, um ihrem Anliegen nach guten Anstellungsbedingungen Nachdruck zu verleihen. Bei Traktandum 10 diskutierten wir über die Basellandschaftliche Pensionskasse, was der Grund für den Grossaufmarsch war. Bereits vor der Sitzung standen ungefähr hundert Personen vor dem Regierungsgebäude: Vertreterinnen und Vertreter aus allen Direktionen und den Gewerkschaften, um ihren Forderungen mehr Gewicht zu verleihen. Durch Beschluss des Verwaltungsrats der PK wurde der Technische Zinssatz sowie der Umwandlungssatz gesenkt. Nun ging es darum, die Auswirkungen dieser Senkung auf die Versicherten so gering wie möglich zu halten – aus Sicht der SP wäre dies durch sogenannte einmalige Abfederungszahlungen möglich gewesen. Die Abfederungsmassnahmen hätten diejenigen Angestellten mit den höchsten Renteneinbussen ein wenig entlastet. Leider wurde dem zusätzlichen Artikel, der aufgenommen hätte werden müssen, mit äusserst knappen 44 zu 43 Stimmen nicht zugestimmt. Eine weitere bittere Pille für unsere Staatsangestellten, verabreicht von der rechtsbürgerlichen Ratsmehrheit. Dass unsere geforderten 40 Millionen keine Chance hatte, war von Anfang an ziemlich klar. Aber die 12 Millionen, über die wir schlussendlich abstimmten, hätte der Staatshaushalt durchaus verkraften können und wäre ein solidarisches und wertschätzendes Zeichen an das Personal gewesen. Fast alle Anwesenden verliessen nach diesem Entscheid enttäuscht und wohl auch wütend die Tribüne.

Ganz am Schluss des Tages wurde ein äusserst geschätztes Mitglied unserer Fraktion verabschiedet. Regula Meschberger war seit 2003 im Landrat und ist eine sehr versierte und geschätzte Politikerin. Dass sie nach 14 Jahren zurücktritt, um im Beruf und im Gemeinderat weiterhin 100% leisten zu können, wird natürlich verstanden – gleichzeitig aber auch sehr bedauert. Mit ihrem immensen politischen Wissen, ihrer gradlinigen und fairen Art werden wir sie sehr vermissen. Der lange und grosse Applaus hat gezeigt, dass sie auch in den anderen Fraktionen als weitsichtige Politikerin geschätzt wird.

Sandra Strüby-Schaub, Landrätin SP, Buckten