Jahresbericht des Präsidenten 2016
Von SP Sissach, 15. März 2017
Vor gut einem Jahr, am 8. März 2016 fand im Restaurant Löwen die letzte Jahresversammlung statt. Zahlreiche Mitglieder konnten wegen ihres Rücktritts aus wichtigen lokalen und kantonalen Ämtern gedankt werden. Der zweite Teil war der kommenden Abstimmung zur AHV+-Initiative gewidmet. Zusammen mit Mitgliedern der SP Gelterkinden und SP Lausen diskutierten wir das Anliegen, welche alle AHV-Renten erhöhen möchte.
Im Sommer fanden die Schulratswahlen statt: Mit Anita Crain und Monique Glauser wurden unsere beiden bisherigen Vertreterinnen wieder gewählt. Herzliche Gratulation.
Am 6. September informierte uns Ronja Jansen von den JUSO über das Referendum gegen das Nachrichtendienstgesetz. Obwohl nur ein Dutzend Interessierte anwesend waren, entwickelte sich eine spannende Diskussion.
Am 17. September sammelten wir in der Begegnungszone in Sissach Unterschriften zur Transparenzinitiative. Wir hatten innert kurzer Zeit gegen hundert Unterschriften beieinander. Wir haben in der Zwischenzeit fast unser Soll (143 Unterschriften) erfüllt.
Eine weitere wichtige Abstimmung für die ökologische Entwicklung der Schweiz fand am 27. November statt: Die Abstimmung über die Atomausstiegsinitiative. Im Vorfeld organisierten die drei Oberbaselbieter SP Sektionen Gelterkinden, Lausen und Sissach eine gemeinsame Veranstaltung im Jakobshof in Sissach. SP-Nationalrat Eric Nussbaumer (pro) und Alt-SVP-Nationalrat Hans Killer (contra) diskutierten mit dem zahlreich erschienen Publikum dieses Initiativbegehren, welches am Abstimmungstag im Baselbiet angenommen gesamtschweizerisch aber leider abgelehnt wurde.
Wegen mangelnder Teilnahme mussten wir leider den traditionellen Spaghettiplausch absagen.
Silvan und Jürg Degen vertraten unsere Sektion als Delegierte am Parteitag der SP Schweiz in Thun. Dieser stand unter dem Hauptthema „Wirtschaftsdemokratie“. Ich war als Teilnehmer des Parteitags beeindruckt, wie kontrovers, aber auch wie offen diskutiert wurde. Spannend und anregend waren auch die vielen Kontakten zu anderen Genossinnen und Genossen.
Ein weiterer wichtiger Abstimmungstermin stand am 12. Februar dieses Jahres bevor: Die Unternehmenssteuerreform III. Am 24. Januar verteilten wir am Bahnhof Sissach Papiernastücher und Flyer. Die vielen positiven Reaktionen stimmten uns für die Abstimmung optimistisch. Das Resultat fiel dann auch weit über unsere Erwartungen aus und zeigt uns, dass wir mit unseren sozialen Anliegen auch in der bürgerlichen Schweiz Mehrheiten hinter uns bringen können.
Im Herbst konnten wir unsere neue Homepage in Betrieb nehmen. Wir hoffen, dass wir nun schneller informieren können und politisch prominenter in Erscheinung treten können. Anregungen und Beiträge nimmt der Vorstand gerne entgegen.
Unser bewährtes Plakatteam Ueli Wyss und Jürg Degen haben im vergangenen Jahr wieder zahlreiche Plakate auf- und abgehängt, so zu der Initiative „Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!“ , der „AHV+-Initiative“, dem Gesetz für eine Energieabgabe, gegen den Ausbau der Rheinstrasse zwischen Liestal und Pratteln und dann zur USR III. Dank diesen Plakaten wurde die Positionen der SP auch in unserem Wahlkreis prominent wahrgenommen.
Am 30. November trat unser langjähriger Landrat Jürg Degen aus dem Landrat zurück. Als Nachfolgerin schon gut eingelebt hat sich Sandra Strüby. Damit haben wir auch in Zukunft zusammen mit Steffi Zemp eine kompetente Vertretung im Landrat.
Der Vorstand hat auch im vergangenen Jahr viel gearbeitet. Dank der Mitarbeit zahlreicher Mitglieder konnten wir die eine oder andere Aktion durchführen. Dies täuscht aber nicht darüber hinweg, dass die Personaldecke unserer Sektion nach wie vor sehr dünn ist. Während die Mitgliederzahlen der Kantonalpartei steigen, kämpfen wir mit einem langsamen Rückgang. Wenn ich die Altersstruktur der Sektion anschaue, muss ich mir tatsächlich grosse Gedanken für die Zukunft machen
Ich danke an dieser Stelle allen Vorstandsmitglieder für ihre grosse Unterstützung, den diversen AmtsträgerInnen für ihren Einsatz im Dienste der Öffentlichkeit und allen Mitgliedern für die Mitarbeit bei Anlässen und Aktionen sowie für die ideelle und finanzielle Unterstützung. Dank euch allen können wir auch in Zukunft weiterarbeiten