Alles beim AlteN

Liebe Leserinnen, liebe Leser
Es war wirklich schön, zurück in Liestal im Regierungsgebäude zu sein. Beim Debattieren einander zu sehen – und dies nicht nur von hinten – ist schon angenehmer. Die Regierungsrätinnen und -räte sind ebenfalls wieder mehr mittendrin und näher am Parlament. Räumlich und auch gefühlsmässig gesehen also beste Voraussetzungen für eine erspriessliche Sitzung.
Dem war dann leider doch nicht ganz so. Die neue Landratspräsidentin Regula Steinemann hat ihre Aufgabe zwar gut und speditiv wahrgenommen, konnte aber die Diskussionen auch nicht abkürzen. Das Wort «Parlament» kommt zwar von Parlare, also reden, aber über ein Geschäft des Langen und des Breiten debattieren, welchem in der vorberatenden Kommission mit 13:0 Stimmen zugestimmt wurde, ist mühsam. Dass Kommissionsmitglieder im Nachhinein ihre Meinung um 180 Grad drehen und es damit im Landrat quasi zu einer Kommissionsberatung kommt, sollte eigentlich nicht geschehen und ist nicht nachvollziehbar. So sind wir nicht effizient.
Dass der Klimaschutz-Initiative der Grünen nicht zugestimmt wurde, also dass diese vom Landrat dem Stimmvolk nicht zur Annahme empfohlen wird, war leider zu befürchten. Trotz der Unterstützung durch unsere Fraktion war die bürgerliche Mehrheit des Parlamentes nicht dafür, dass die Ziele des Pariser Klimaabkommens auf kantonaler Ebene in einem neuen Klimaschutzgesetz festgeschrieben werden. Wenn es konkret wird, kneifen leider auch Parteien, die sich im Wahlkampf für Klimaschutz aussprechen. Scheinbar nur ein Lippenbekenntnis. Das letzte Wort werden die Stimmberechtigten haben.
Bei sieben Traktanden ging es um Einbürgerungen von ausländischen Staatsangehörigen. 67 Einbürgerungsgesuche durften wir gutheissen. Diese Gesuche beinhalten zum Teil Einzelpersonen, zum Teil auch Paare oder Familien. Alle diese Menschen müssen konkreten und strikten Anforderungen entsprechen, unter anderem im Bereich von Wohnsitzdauer, Sprachanforderungen und Integration. Mehrere Instanzen und die Petitionskommission prüfen die Gesuche eingehend. Ausserdem bezahlen die Einbürgerungswilligen eine beachtliche Summe für die anfallenden Gebühren. Ich muss es einfach wieder einmal loswerden: ich kann es nicht verstehen, aus welchen Gründen ein paar wenige Landrätinnen und Landräte trotz dieser strengen Prüfungen immer wieder die Nein-Taste drücken, obwohl die Gesuche dem Gesetz und sämtlichen Vorschriften entsprechen. Naja – eine weise Frau sagte kürzlich: man muss im Leben nicht alles verstehen…

Sandra Strüby-Schaub, Landrätin SP, Buckten

Dieser Artikel erschien als „Landrot us erschter Hand“ am 9. September 2021 in der OBZ.