Eine abwechslungsreiche Landrat-Sitzung vom 16.11.2023
Von SP Sissach u. U., 26. November 2023
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Gleich zu Beginn der Sitzung wurde aus unserem Wahlkreis Sissach eine junge, engagierte Frau frisch angelobt werden. Ich freue mich auf eine gute überparteiliche Zusammenarbeit mit Dominique Zbinden aus Itingen und wünsche ihr auch auf diesem Weg nochmals gutes Gelingen und viel Zufriedenheit im Amt. Ich erinnere mich gut, was für ein spezieller Moment die Anlobung ist, vor allem, wenn man nachrückt und alleine angelobt wird. Auch ich war damals ein politischer Neuling und man darf in der ersten Zeit viel Unbekanntes und Neues dazu lernen. Ich erinnere mich, dass mir jemand gesagt hat, wie schwierig das sei, wenn man noch kein politisches Amt inne hatte vorher. Aber ich bin nach wie vor überzeugt, dass es eben auch gut und bereichernd ist, wenn man unvoreingenommen und offen für Vieles in den Landrat starten kann.
Am vergangenen Donnerstag war die Palette an zu behandelnden Themen auf der Traktandenliste recht breit gefächert. Da war einerseits eine Kenntnisnahme zum Geschäftsbericht und der Jahresrechnung 2022 des Kantonsspitals Baselland, bei welcher die Honorare des Verwaltungsrats zu reden gaben. Nur ist es ja so, dass wir als Landrat vom Bericht lediglich Kenntnis nehmen können – diskutiert haben wir dann trotzdem darüber. Damit können wir als Landrat über Umstände, die im Bericht und der Rechnung genannt resp. abgebildet werden, unsere Meinung kundtun. Die landrätliche Geschäftsprüfungskommission kann hingegen im Vorfeld Fragen stellen und Antworten verlangen.
Wir behandelten auch Vorstösse im Bereich Bildung. Diese werden meistens intensiv diskutiert. Über mehrere Vorstösse unserer Parteipräsidentin Miriam Locher hatten wir zu befinden. Alle Vorstösse hatte sie als Motion eingereicht und die meisten wandelte sie in ein Postulat um. Damit wird ein Vorstoss zwar jeweils abgeschwächt, hat aber die grösseren Chancen, überwiesen zu werden. Bei einem ihrer überwiesenen Vorstösse ging es um die separative Beschulung, die den heutigen Bedürfnissen angepasst werden soll. Die aktuelle Situation ist sowohl für die Kinder als auch für die Familien und Lehrpersonen sehr herausfordernd. Es gibt immer mehr Kinder mit einem besonderen Bedarf und die Massnahmen dafür müssen momentan lange an den Regelschulen getragen werden, bevor ein anderer Weg aufgegleist werden kann. Die SP ist keinesfalls gegen die integrative Beschulung, aber an dieser soll in einzelnen Fällen nicht um jeden Preis festgehalten werden.
Sandra Strüby-Schaub, Landrätin SP, Buckten
Dieser Beitrag erschien am 23. November 2023 als „ Land-Rot us erschter Hand “ in der „ObZ“.